§ 1 Allgemeines

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die Textil Cloud GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Idriss Benarafa (CEO), Kahlertstraße 14, 64293 Darmstadt, nachfolgend “Textil Cloud GmbH” genannt. Sämtliche Lieferungen von Textil Cloud GmbH an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen Textil Cloud GmbH und dem Kunden zugrunde. Für alle Geschäfte gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Form. Mündliche Individualabreden bleiben zu jedem Zeitpunkt von den AGB unberührt.

§ 2 Verantwortlichkeit für Online-Angebot

(1) Für die in angebotenen Artikel und Motive und die Ausgestaltung des Shops insgesamt ist Textil Cloud GmbH verantwortlich.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die auf der Website enthaltenen “Angebote” stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Textil Cloud GmbH zu bestellen.

(2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Für das Bestellverfahren stehen derzeit folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch.

Textil Cloud GmbH sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine rechtliche und tatsächliche Durchführbarkeit, insbesondere auf einen möglichen Verstoß gegen Schutzrechte Dritter. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei Textil Cloud GmbH eingegangen ist.

Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Textil Cloud GmbH das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn Textil Cloud GmbH die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem Textil Cloud GmbH es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.

(4) Übt der Kunde ein ihm zustehendes Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB aus, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

§ 4 Lieferung/ Versand

(1) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von drei Wochen ab Eingang der Bestellbestätigung beim Kunden. Auf abweichende bzw. verkürzte Lieferfristen wird der Kunde im Vorfeld ausdrücklich hingewiesen. Die geltenden bzw. individuell vereinbarten Lieferfristen sind gegenüber dem Kunden stets verbindlich.

(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie einiger europäischer Staaten, welche auf schushi.de eingesehen werden können.

(3) Geliefert wird durch einen von Textil Cloud GmbH zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann. Aktuelle Versandpreise können unter schushi.de eingesehen werden.

§ 5 Preise

(1) Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.

(2) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. Aktuelle Versandpreise können unter schushi.de eingesehen werden.

(3) Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.

§ 6 Bezahlung

(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse oder weiteren Bezahlverfahren. Die Textil Cloud GmbH behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.

(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens der Textil Cloud GmbH nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde der Textil Cloud GmbH oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

(3) Die Textil Cloud GmbH ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:

a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf die Textil Cloud GmbH seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.

b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zur Textil Cloud GmbH erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der Textil Cloud GmbH zustehenden Forderungen, die sich nur aus den Verbindlichkeiten des abgeschlossenen Kaufvertrages ergeben, Eigentum der Textil Cloud GmbH. Der Eigentumsvorbehalt bleibt von sonstigen Forderungen unberührt. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich die Textil Cloud GmbH das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

§8 Gewährleistung

(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
Verbrauchern stehen die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte zu.
a) Textil Cloud GmbH trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Textil Cloud GmbH ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen.
d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
b) Bei Mängeln leistet Textil Cloud GmbH nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
(3) Liefert Textil Cloud GmbH zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann Textil Cloud GmbH vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

§9 Haftungsbeschränkung

(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Textil Cloud GmbH nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Textil Cloud GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(2) Ansprüche aus einer von Textil Cloud GmbH gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

§10 Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Textil Cloud GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

§11 Plattform zur Onlinestreitbeilegung; Information zur alternativen Streitbeilegung in Verbrauchersachen

(1) Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
(2) Textil Cloud GmbH ist nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen als PDF-Download